Anlässlich der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind die zentralen Akteure,
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Allgemein
Chancen für den Arbeitsmarkt konsequent nutzen – Bürokratie abbauen
Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt:
„Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt,
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Angriff auf Paris
Zu den gestrigen Attentaten in Paris sagt Eveline Lemke:
„Die Bilder der barbarischen Attentate in Paris sind nur schwer zu ertragen. Unser Mitglefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.
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Vorratsdatenspeicherung: Mit uns keinen weiteren Schritt zum Überwachungsstaat
Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Der Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Vorratsdatenspeicherung ist ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat.
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Transitzonen: Keine Symbolpolitik auf Kosten der Menschenrechte
Zur Diskussion um sogenannte Transitzonen äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Daniel Köbler:
„Wir lehnen Transitzonen ab,
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NORAH-Studie: Verkehrslärm macht Menschen krank
Zur heutigen Vorstellung der NORAH-Studie (Noise-Related Annoyance, Cognition, and Health) zu den Auswirkungen des Verkehrslärms teilen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Rechtsextreme nicht in unserer Stadt
Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt den Aufruf der Mainzer Parteien SPD, GRÜNE, CDU und FDP sowie des DGB zur friedlichen Demonstration gegen den Vortrag der rechtsextremen PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling an diesem Donnerstag in Mainz und wird selbstverständlich daran teilnehmen:
„Unser friedliches Mainz hat einen weltoffenen und bunten Ruf zu verteidigen.
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Land stellt Webangebot für Flüchtlinge und Ehrenamtliche bereit
Die Landesregierung hat heute die neue Webseite des Landesregierung hat heute die neue Webseite des Landes „refugees.rlp.de“ vorgestellt. Dazu teilt Daniel Köbler,
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Köbler: Belastung durch Fluglärm nicht klein reden- Fraport-Umfrage zeigt wie dringend ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen ist
Im Bezug auf die FORSA-Umfrage zum Frankfurter Flughafen, deren Ergebnisse am 27.10.2015 vorlagen, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender im Landtag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Mainzer Stadtrates:
„Die Menschen in der Region haben schon immer mit dem Flughafen gelebt,
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Vorratsdatenspeicherung: Sang- und klanglos durchgedrückt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit wollte die Große Koalition heute das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Es ist dreist,
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