GRÜNE zum EU-Gipfel:

„Wer sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch verhält, gefährdet die Solidarität innerhalb der EU insgesamt“

Anlässlich des anstehenden EU-Gipfels fordern Eveline Lemke und Daniel Köbler, das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl,

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Für ein Recht auf Integration

Zum Integrationskonzept, das die CDU heute beschlossen hat, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU hat ein Integrationsverhinderungskonzept vorgelegt. Wir brauchen in Deutschland stattdessen ein Integrationsgesetz mit einem Rechtsanspruch auf Sprach- und Integrationskurse.

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Unterwegs in Vallendar

 

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Milchpreise im Sinkflug – GRÜNE unterstützen Bauernprotest und fordern Marktregulierung in Krisenzeiten

Anlässlich des Protestes hunderter Bauern beim heutigen Besuch von Kanzlerin Merkel in Montabaur, erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die Milchpreise sind im Dauer-Sinkflug.

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GRÜNE: Guttenberg droht mit Kürzungen beim Nationalpark – Julia Klöckner muss klarstellen, was gilt

Bei seiner gestrigen Vorstellung als Mitglied des Schattenkabinetts von Julia Klöckner erklärte Philipp zu Guttenberg, Kürzungen beim Nationalpark zu prüfen. Dazu erklärt Spitzenkandidat Daniel Köbler:

„Guttenberg macht seinem Bild als Holzfäller schon jetzt alle Ehre.

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CDU-Schattenkabinett steht für Rollback in vergangene Zeiten

Die rheinland-pfälzische CDU hat heute ihr Schattenkabinett vorgestellt. Dazu sagen Eveline Lemke und Daniel Köbler, das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Eveline Lemke: „Dieses Ensemble ist nicht gut aufgestellt,

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Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen

Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg.

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Am 13.03 GRÜN wählen – Gegen Rechts!

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TTIP geht uns alle an – Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Heute öffnet der TTIP-Leseraum für die Abgeordneten des Bundestages. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„TTIP geht uns alle an.

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Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf

Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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