Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen, heute attackiert Kurz die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Bestrebungen,
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Zum heutigen „Mainzer Sicherheitsgespräch“ von Julia Klöckner, u.a. mit Udo di Fabio und dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, erklärt das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:
Eveline Lemke: „Keine 48 Stunden nach ihrem Vorstoß für einen deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik inszeniert Julia Klöckner den nächsten Affront gegen Bundeskanzlerin Merkel.
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Nach Angaben der Stadt wartet man nur noch auf die Genehmigung der ADD, um den beschlossen Kauf des Grundstücks Wormser Straße 33 zu vollziehen. Das Grundstück liegt als Vorderlieger vor der Synagoge in Weisenau,
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Das Panikpapier von Klöckner und Wolf sorgt auch CDU-intern für viel Kritik. Die CDU-geführte Bundesregierung gab heute bekannt, den Vorstoß nicht aufgreifen zu wollen. Dazu äußern sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:
Daniel Köbler:
„Kaum 24 Stunden auf dem Markt,
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Zur heute bekannt geworden Erklärung zur Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und des CDU-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, erklären die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler sowie Katrin Göring-Eckardt,
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Julia Klöckner hat sich gegenüber dem SWR zur CDU-Wilms-Affäre geäußert. Dazu erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Die Äußerungen des Koblenzer CDU-Mitglieds Wilms sind diskriminierend. Leider ist der Umgang der Parteivorsitzenden Julia Klöckner kleinkariert und unsouverän.
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Ausbau der Integrierten Gesamtschulen sichert Schulstandorte
Zur Kritik von Julia Klöckner am Konzept der Integrierten Gesamtschulen äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Der Landtagsabgeordnete Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nimmt an der Aktion „Ein Licht für Syrien“ am 20.02.2016 um 18:00 Uhr auf dem Gutenbergplatz teil und ruft die Mainzerinnen und Mainzer dazu auf ein gesellschaftliches Zeichen für den Frieden und gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien zu setzen.
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Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Es ist selbstverständlich wichtig,
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