Allgemein

Global Marijuana March: Mainz erstmalig dabei

Am Samstagnachmittag findet erstmals in Mainz eine Demonstration zum weltweiten Global Marijuana March (GMM) statt. Das bundesweite Motto für das Jahr 2016 lautet „Zeiten ändern sich!“. Dazu äußert sich der drogenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz,

Konstituierung des Landtags

Heute hat sich der Landtag in Rheinland-Pfalz konstituiert, Malu Dreyer wurde zur Ministerpräsidentin gewählt und ihr Kabinett wurde vereidigt. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

„Heute ist ein guter Tag für Rheinland-Pfalz.

Glyphosat endlich verbieten

Die EU-Mitgliedsstaaten haben eine Entscheidung über den Einsatz des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat wieder einmal vertagt. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Bernhard Braun mit:

„Statt die Entscheidung zur Neuzulassung wieder einmal zu vertagen,

Eine solidarische Gesellschaft für alle

Wir GRÜNE stehen für eine solidarische Gesellschaft, die keinen zurück lässt und allen Menschen selbstbestimmte Teilhabe ermöglicht. Die zunehmende Armut in unserem reichen Land, insbesondere von Kindern, ist ein sozialpolitischer Skandal.

Eine Ode an die Zivilcourage

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„’Freude,