Allgemein

Die Spenden von dem Mauss

Ein Überblick über die Erkenntnisse der aktuellen CDU-Parteispendenaffäre
Ein Geheimagent, eine Schweizer Steuerdaten-CD, die Panama-Papers, ein Israelischer Minister, die Piusbruderschaft, der Papst, eine China-Reise, die Drogenmafia, ein Giftanschlag,

Bundesteilhabegesetz

PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten

Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

„Diese Pressekonferenz hat mehr Fragen aufgeworfen als Antworten zu liefern.

Keine diskriminierenden Ausschlusskriterien bei der Blutspende

Zum heute besprochenen Tagesordnungspunkt „Blutspende-Ausschluss“ im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie erklärt Daniel Köbler, gesundheitspolitischer Sprecher ..:

„Wir freuen uns, dass sich alle demokratischen Fraktionen im Ausschuss einig sind,