Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:
„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen, effizienter für die Verwaltung und unbürokratischer für Ärzte und Krankenkassen. Ich freue mich sehr darüber, dass sich der Stadtrat auf grüne Iniative für eine Lösung entschieden hat, die allen Beteiligten nutzt. Endlich haben Flüchtlinge in Mainz bald einen diskriminierungsfreien und unbürokratischen Zugang zum Arzt.
Nach Trier ist Mainz die zweite Stadt in Rheinland-Pfalz, die die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt. Kusel hat als erster Landkreis einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dies sollte mehr Kreise und Städte ermutigen der Rahmenvereinbarung des Landes beizutreten.“
Hintergrund:
Das Land hat unter Beteiligung der Kommunen und der Krankenkassen eine Rahmenvereinbarung verhandelt, der einzelne Kommunen beitreten können, um vor Ort die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach § 264 I SGB V einzuführen. Die Stadt Mainz wird zum 3. Quartal dieses Jahres (01.07.2017) Flüchtlingen die Gesundheitskarte zur Verfügung stellen und die Auswirkungen der Einführung nach einem Jahr überprüfen.
Verwandte Artikel
Mainz hält Kurs – Stabilität und Zukunftsinvestitionen im Blick
18. Dezember 2024
Haushaltsbegleitantrag der Koalition im Mainzer Stadtrat
Zum ersten gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag der neuen Koalition im Mainzer Stadtrat erklären die Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler (GRÜNE),
…
Einigung auf Digitalpakt 2.0 dank Cem Özdemir
13. Dezember 2024
Der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler,
…
13 Cannabis-Clubs stellen Antrag auf gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis in Rheinland-Pfalz
Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler, drogenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat ergeben, dass 13 Anbauvereinigungen quer über ganz Rheinland-Pfalz verteilt einen Antrag auf gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis gestellt haben.