Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben an diesem Wochenende in Idar-Oberstein ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 mit überwältigender Mehrheit beschlossen:
Spitzenkandidatin Eveline Lemke freut sich über die starke klimapolitische Position:
„Die aktuelle politische Situation zeigt, die Klimarettung geht uns alle an. Der Klimawandel ist auch unmittelbare Fluchtursache für viele Menschen heute und in Zukunft. Damit hat der Klimawandel starke gesellschaftspolitische Folgen.
Wirksamen Klimaschutz gibt es nur mit GRÜN in Rheinland-Pfalz. In der Energiewende haben wir schon viel umgesetzt. Mit diesem Programm gehen wir noch weiter in die richtige Richtung. Denn wer die Energiewende zurück drehen will, der hat mit der Verantwortung in dieser Welt nichts am Hut. Deshalb sind starke GRÜNE gut für Rheinland-Pfalz. Mit Grün geht`s weiter! Ohne uns wird die Uhr zurückgedreht, bei der Energiewende und beim Klimaschutz, beim Umweltschutz und beim Nationalpark. Mit diesem Programm packen wir GRÜNE die Zukunftsthemen an. Wir setzen auf unsere Grünen Kernthemen Energiewende & Klimaschutz, Umwelt und Naturschutz, gute Ernährung sowie eine moderne und gerechte Familien- und Bildungspolitik.“
Spitzenkandidat Daniel Köbler betont den wichtigen gesellschaftlichen Zusammenhalt im GRÜNEN Programm :
„Mit diesem Wahlprogramm zeigen wir, dass wir die gesellschaftliche Kraft in Rheinland-Pfalz sind, die eine starke Kante gegen Rechts zeigt. Wir stehen für Integration und ein offenes buntes Rheinland-Pfalz, statt auf Ausgrenzung und Abschottung zu setzen. Prävention kann unsere Gesellschaft nur leisten, wenn wir die Integration wirklich ernst nehmen. Moderne und gerechte Familien- und Bildungspolitik gibt es nur mit uns. Auch bei den Kita-Gebühren lassen wir die Uhr nicht zurück drehen, kostenlose Bildung ist der Schlüssel für Gerechtigkeit und Chancen. Auch echten Naturschutz gibt es nur mit uns. Mit GRÜN geht´s weiter. Wir treiben den sozial-ökologischen Wandel an, nur mit uns GRÜNEN wird der sozial-ökologische Wandel fortgesetzt.“
Die Landesvorsitzenden, Katharina Binz und Thomas Petry, blicken stolz auf den zurückliegenden Programmprozess:
„Wir haben in einem einjährigen Beteiligungsprozess unserer Mitglieder ein klasse Programm aufgelegt. Die viele Arbeit hat sich gelohnt, hiermit treten wir willensstark und kompetent für die Weiterführung unserer guten Regierungsarbeit an. Besonders freut uns, dass wir uns auch intern weiter entwickelt haben. Mit dem heute verabschiedeten inklusiven Aktionsplan öffnen wir Wege, alle GRÜNEN Angebote wirklich barrierefrei anbieten zu können. Bei GRÜN wird Inklusion gelebt. Auch die beschlossene Urwahl über einen Koalitionsvertrag zeigt, mehr Beteiligung geht nicht. GRÜN geht’s weiter.“
Verwandte Artikel
Mainz hält Kurs – Stabilität und Zukunftsinvestitionen im Blick
18. Dezember 2024
Haushaltsbegleitantrag der Koalition im Mainzer Stadtrat
Zum ersten gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag der neuen Koalition im Mainzer Stadtrat erklären die Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler (GRÜNE),
…
Einigung auf Digitalpakt 2.0 dank Cem Özdemir
13. Dezember 2024
Der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler,
…
13 Cannabis-Clubs stellen Antrag auf gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis in Rheinland-Pfalz
Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler, drogenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat ergeben, dass 13 Anbauvereinigungen quer über ganz Rheinland-Pfalz verteilt einen Antrag auf gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis gestellt haben.