Noch nie waren DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz im Parteirat des Bundesverbandes vertreten.

Ich meine: Es ist an der Zeit! Deshalb bewerbe ich mich auf dem kommenden Bundesparteitag vom 16.-18.   November in Hannover um einen der 13 Plätze in diesem Gremium.

Ich freue mich sehr, dass der Landesvorstand, alle drei GRÜNEN Ministerinnen und der Fraktionsvorstand ihre Unterstützung hierfür signalisiert haben. Über noch viel mehr Support freue ich mich auf der BDK!

Für Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Meine Bewerbung findet ihr auch >hier< als PDF.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir werden die Bundestagswahl im kommenden Jahr gewinnen! Ich glaube fest daran. Wenn wir gemeinsam dafür kämpfen und uns richtig aufstellen – inhaltlich und personell – dann wird uns das gelingen. Die Urwahl unseres Spitzenduos ist der erste Schritt. Unser Wahlprogramm wird der nächste wichtige Schritt werden, auf unserem Weg ab Herbst 2013 den sozial-ökologischen Wandel im Bund zu gestalten.

Rot-GRÜN in Rheinland-Pfalz als Blaupause für den Bund

In Rheinland-Pfalz zeigen wir, dass GRÜNE Politik vor Ort sehr erfolgreich ist – auch dort, wo wir früher kaum Wählerstimmen gewinnen konnten. Wir haben den langen Weg aus der der APO in die erste rot-GRÜNE Regierung im „Land der Reben und Rüben“ gemeistert. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dabei maßgeblich an der Gestaltung GRÜNER Politik beteiligt. 

Ob Energiewende, ökologischer Umbau der Landwirtschaft oder die humanste Flüchtlingspolitik Deutschlands: Offenbar sind die Bürgerinnen und Bürger mit dem sozial-ökologischen Wandel, den wir in Rheinland-Pfalz vor eineinhalb Jahren eingeleitet haben, zufrieden und stützen unseren Zukunftskurs. Wir liegen in Umfragen mit konstant ca. 15 Prozent deutlich über dem Bundestrend – und das im traditionell strukturkonservativen Rheinland-Pfalz. In der „schwarzen“ Eifel stellen wir jetzt sogar einen GRÜNEN Oberbürgermeister in Mayen.

Rot-GRÜN in Rheinland-Pfalz ist also die Blaupause für den Machtwechsel 2013 im Bund. Diese Erfahrungen will ich im Parteirat im Bundestagswahlkampf und dann in der erhofften Regierungszeit einbringen.

Für den sozial-ökologischen Wandel im Bund und in den Ländern

Wir kämpfen für den Politikwechsel. Schwarz-Gelb muss nächstes Jahr komplett abgelöst werden. Dafür braucht es starke GRÜNE! Auf die SPD können wir uns da nicht verlassen, auf Linke und Piraten wollen wir uns erst gar nicht verlassen.

Gerade für einen regierenden Landesverband ist es wichtig, einen kurzen Draht zur Bundesebene zu haben. Der sozial-ökologische Wandel gelingt nur, wenn Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen und wenn GRÜNE aller Ebenen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Manchmal haben wir aber andere Zugänge, drückt uns der Schuh an anderer Stelle, setzen wir Prioritäten anders, ist unser Blick „vor Ort“ unterschiedlich. Deswegen ist es so wichtig, dass wir dies mit- und nicht gegeneinander diskutieren. Der Parteirat muss dies gewährleisten. Auch deshalb bewerbe ich mich.

GRÜN wirkt vor Ort

Durch meine kommunalpolitische Erfahrung weiß ich, dass wir vor Ort die Basis für eine GRÜNERE Gesellschaft legen und nur dort durch konkretes Handeln die Menschen für unsere Politik und damit auch als WählerInnen gewinnen. Mit Kommunalpolitik erreichen wir unmittelbar den Alltag der Menschen. Diese Erfahrung ist mir nicht nur in meiner Arbeit als Landtagsfraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz wichtig. Ich bringe sie auch in die Finanzkommission des Bundesverbandes ein. Dort diskutieren wir über die gerechtere Verteilung der Staatsfinanzen und analysieren – als einzige Partei – ehrlich die finanziellen Folgen unserer GRÜNEN Projekte für Bund, Länder und die Kommunen. Es ist nämlich kurzsichtig, Bundespolitik auf dem Rücken der Länder und Kommunen zu machen, wie es Schwarz-Gelb tut. Das geht dann zulasten von Bildung, Kitas und Kultur. Gut, dass wir GRÜNE da ganzheitlich herangehen!