Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion

03. Mai 2023

Die rheinland-pfälzischen Weiterbildungseinrichtungen eröffnen gesellschaftliche Teilhabe, Qualifizierung und vielfältige Perspektiven in der Lebens- und Arbeitswelt. Umso wichtiger ist es, dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin bedarfsgerechte Angebote wohnortnah realisiert werden und so alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer Zugang zu Weiterbildung haben. Zur aktuellen Diskussion um etwaige steuerliche Belastungen der Weiterbildungsträger erklärt Daniel Köbler, weiterbildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 „Auf unser Betreiben hin erfolgte die heutige Ankündigung von Minister Schweizer, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass auf die gemeinwohlorientierten  Angebote der Weiterbildungseinrichtungen keine Umsatzsteuerzahlungen zukommen. Darüber freue ich mich außerordentlich. Weiterbildung muss bezahlbar bleiben. Das gebietet die Chancengerechtigkeit und ist gerade in Zeiten des Fachkräftemangels von imminent wichtiger Bedeutung für den Standort Rheinland-Pfalz. Hierfür machen wir uns als GRÜNE Landtagsfraktion auch weiterhin stark machen“.