Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 59. Sitzung, 07. November 2013

Vizepräsidentin Frau Klamm:

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege Köbler das Wort.

Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Ich sehe es Herrn Brandl nach, da er noch wirtschaftspolitischer Sprecher in der Probezeit bei der CDU ist.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD –

Zurufe von der CDU)

Dass er versucht, sich ein Stück weit zu profilieren – – –

(Zurufe von der CDU)

Herr Brandl, Ihre Hosentaschenbeweisführung über die Kompetenzverteilung der Landesregierung hat noch nicht einmal „Drei-Fragezeichen-Niveau“. Ich weiß nicht, ob Sie schon einmal am Ovalen Tisch für Ausbildung und Fachkräftesicherung teilgenommen haben.

(Baldauf, CDU: Ja, da war er schon!)

Da sind alle einbezogen und eingebunden. Geleitet und eingeladen wird von der Ministerpräsidentin. Die Fachressorts arbeiten immer alle zu. Deswegen ist das, was Sie fordern, seit Jahren gängige Praxis in diesem Land. Herr Brandl, ich sehe es Ihnen nach. Aber es ist schon bedenklich, wenn die Opposition in diesem Land zwei Jahre braucht, um endlich jemanden zu finden, der für Wirtschaftspolitik zuständig ist.

(Zuruf des Abg. Brandl, CDU)

In einem halben Jahr haben Sie sich vielleicht eingearbeitet, und dann können wir über das Thema sachlich weiter reden

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD –

(Zuruf des Abg. Brandl, CDU)