Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Regierungserklärung von Malu Dreyer war ein starkes Aufbruchssignal in eine neue Ära. Rot-Grün wird den sozial-ökologischen Wandel erfolgreich fortführen. Die Ministerpräsidentin hat präzise umrissen, wie wir die Zukunft von Rheinland-Pfalz gemeinsam gestalten wollen: sozial-ökologisch und lebenswert.
Malu Dreyer hat Schwerpunkte benannt, die GRÜNE Herzensanliegen sind: Die Energiewende und der Kampf gegen das unverantwortliche Atomkraftwerk in Cattenom, der Einsatz für den Schutz der Menschen vor Fluglärm oder die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
Malu Dreyer hat viele GRÜNE Impulse aufgenommen. Diese Regierungserklärung ist eine gute Grundlage für die Fortsetzung unserer erfolgreichen Politik. Wir stehen dafür, dass dabei Transparenz herrscht und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden.“
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